09.06.2009 / Schwerpunkt / Seite 3

Linke profitiert nicht

Die Haltung zur EU ist eine Klassenfrage, wird von den progressiven Kräften als solche aber nicht thematisiert. Ablehnung des Lissabon-Vertrages nicht deutlich gemacht

Andreas Wehr
Der seit der ersten Direktwahl zum Europäischen Parlament im Jahr 1979 zu beobachtende Rückgang der Wahlbeteiligung hält weiter an. Fast überall sank am Sonntag erneut die Zahl der Wähler. Die Situation ist paradox. Kämpften einstmals die Unterdrückten unter großen Opfern für das Wahlrecht, so werden sie inzwischen händeringend gebeten, doch bitte schön davon Gebrauch zu machen. Viel Geld, davon nicht wenig von der Industrie, wurde für Kampagnen ausgegeben, in denen für das bloße Wählengehen geworben wurde. Das muß mißtrauisch machen. Die europäischen Eliten scheinen inzwischen mehr Angst vor sinkenden Wahlbeteiligungen zu haben als vor so manchem Einzelwahlergebnis. Denn gehen immer weniger zu den Urnen, so könnte ihrem europäischen Integrationswerk allmählich die Legitimation abhanden kommen.

Besonders der Partei Die Linke fiel es schwer, ihre Sympathisanten vom Sinn der Wahl zu überzeugen. Die Bereitschaft ihrer potentiellen Wähler zur Teilnahme an de...

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