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09.06.2009 / Ausland / Seite 6

Krisenprofiteure von rechtsaußen

Rassistische Propaganda fruchtete nicht nur in östlichen EU-Staaten

Tomasz Konicz
Die EU-Wahlen 2009 bescherten etlichen nationalistischen und faschistischen Parteien Osteuropas den politischen Durchbruch. Dabei profitierten sie offensichtlich auch von einer extrem niedrigen Beteiligung an dem Urnengang.

Als Desaster ragt der Wahlausgang in Ungarn heraus, wo die militant faschistische Partei »Jobbik« nahezu 15 Prozent der Stimmen erhielt. Dieses kommt einem politischen Erdrutsch nahe: Ihr bislang bestes landesweites Ergebnis hatte die antiziganische und antisemitische Gruppierung 2006 mit 2,2 Prozent errungen. Jetzt liegt Jobbik nur knapp hinter den auf nationaler Ebene regierenden Sozialdemokraten. Deren Wählerschaft halbierte sich von 34,3 Prozent 2004 auf 17,3 Prozent. Die rechtskonservative Partei Fidesz errang hingegen einen überwältigenden Sieg mit 56 Prozent Wählerzuspruch.

Die auf das Schüren ethnischer Spannungen abzielende Strategie der ungarischen Nazis ging somit auf. Die verelendete und marginalisierte Minderheit der Rom...



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