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09.06.2009 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Auch Holland in Not

Umstrukturierung, neue Arbeitslosigkeit, Haushaltsdefizit und ein kollabierendes Rentensystem ­stellen das niederländische »Poldermodell« in Frage

Raoul Rigault
Die Weltwirtschaftskrise verschont niemanden. Diese Erfahrung mußte in den letzten Wochen auch Europas Musterschüler Holland machen – mit dem Ergebnis, daß sich die seit langem schwelende politisch-kulturelle Krise im Lande weiter zuspitzt und die rechtsradikale Freiheitspartei (PVV) erheblichen Auftrieb erhält. Die wirtschaftlichen Rahmendaten sind für niederländische Verhältnisse schockierend. So erwartet die Regierung in Den Haag, daß das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in diesem Jahr um 3,5 Prozent und 2010 um weitere 0,25 Prozent schrumpft. Es wäre die stärkste Rezession seit 1931. Die öffentliche Nettoneuverschuldung werde aufgrund der staatlichen Kriseninterventionen und rückläufiger Steuereinnahmen in diesem Jahr drei Prozent und im kommenden 5,7 Prozent des BIP erreichen. Von 2011 an soll sie dann jährlich um jeweils einen halben Prozentpunkt sinken. Damit würde erst 2016 wieder das im Maastrichter Vertrag festgeschriebene Konvergenzkriterium vo...

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