05.06.2009 / Schwerpunkt / Seite 3

»Das System ist total gescheitert«

Irland vor den EU-Wahlen und dem zweiten Referendum über den Lissabon-Vertrag. Auszüge aus einer Diskussion mit Roger Cole und Frank Keoghan

Am 26. Mai waren Roger ­Cole, Gründer und Präsident der irischen Friedensinitiative ­PANA (Peace and Neutrality Alliance), sowie der irische Gewerkschafter und Vorstandsmitglied von People’s Movement, Frank Keoghan, in der jW-Ladengalerie in Berlin zu Gast. In einer Diskussion zum sogenannten EU-Reformvertrag und der in Irland für den Herbst vorgesehenen zweiten Abstimmung dazu stellten sie sich den Fragen des Bundestagsabgeordneten Alexander Ulrich (Die Linke) und des jW-Chefredakteurs Arnold Schölzel. Fabio De Masi – Kandidat der Linken zu den EU-Wahlen – übersetzte.

Die irische Bevölkerung mußte schon einmal über einen EU-Vertrag so lange abstimmen, bis ein Ja herauskam. 2001 wurde der Vertrag von Nizza in einem Referendum abgelehnt, 2002 gab es Zustimmung. Kann sich das beim Lissabon-Vertrag wiederholen – oder sind die Gründe für das irische Nein vom 12. Juni 2008 zu tief verankert?

Frank Keoghan: Es gab vergangenes Jahr deutli...

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