19.05.2009 / Inland / Seite 2

Immer weniger Grundrechte

Alternativer Verfassungsschutzbericht in Karlsruhe vorgestellt

Am Montag ist in Karlsruhe der Grundrechtereport 2009 vorgestellt worden. Der Bericht »zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland«, auch alternativer Verfassungsschutzbericht genannt, wird einmal im Jahr von neun Bürger- und Menschenrechtsorganisatione, darunter die Humanistische Union, herausgegeben.

Der frühere Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts Winfried Hassemer nahm die Veröffentlichung zum Anlaß, vor einem allgemeinen Trend hin zu mehr Sicherheit und Prävention zu warnen, der häufig zu Lasten der klassischen bürgerlichen Freiheiten gehe. Als Beispiel nannte er die zunehmende Beschränkung der Demonstrationsfreiheit durch immer strengere Versammlungsgesetze. »Insbesondere im Bereich des Datenschutzes erleben wir, daß ein schon fast tot geglaubtes Grundrecht neu an Bed...

Artikel-Länge: 2501 Zeichen

Sie benötigen ein Online-Abo • jetzt bestellen

Bitte einloggen

Abo abschließen

  • Gedruckt

    Printabo

    Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

    39,60 Euro/Monat Soli: 49,60 €, ermäßigt: 28,60 €
  • Online

    Onlineabo

    24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

    18,60 Euro/Monat Soli: 23,60 €, ermäßigt: 11,60 €
  • Verschenken

    Geschenkabo

    Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

    39,60 Euro/Monat Soli: 49,60 €, ermäßigt: 28,60 €

Kurzzeitabo abschließen

Zur aktuellen Ausgabe