Syrien bleibt weiter auf Wa­shingtons Bestrafungsliste. Damaskus unterstütze weiterhin »Terrorismus«, strebe »nach Massenvernichtungswaffen und Raketenprogrammen« und unterlaufe »die Bemühungen der USA und der internationalen Gemeinschaft nach Stabilität und Wiederaufbau im Irak«. Das teilte US-Präsident Barack Obama dem Kongreß am Wochenende in einem Schreiben mit und rechtfertigte damit die Verlängerung umfassender wirtschaftlicher und diplomatischer Sanktionen gegen Syrien um ein weiteres Jahr.

Die Sanktionen wurden 2004 von US-Präsident George W. Bush verhängt und müssen jährlich überprüft werden. Man habe ernsthafte Bedenken gegenüber dem Verhalten der Regierung in Damaskus, rechtfertigte US-Außenamtssprecher Robert Wood die Maßnahme. Syrien müsse »konkrete Schritte in eine andere Richtung« machen. Die USA verlangen unter anderem eine bedingungslose Anerkennung des UN-Sondertribunals zum Mord an dem früheren libanesischen Ministerpräsidenten Rafik H...