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17.04.2009 / Thema / Seite 10

Abwägendes Kauderwelsch

Dokumentiert. Stellungnahme von Mitgliedern der Antikapitalistischen Linken zum Entwurf des Bundestagswahlprogramms der Partei Die Linke

Am 25. März 2009 wurde der erste Entwurf für das Bundestagswahlprogramm der Partei Die Linke veröffentlicht. Wie aus dem damals mitveröffentlichten Begleitschreiben hervorgeht, handelt es sich dabei um den Text einer Redaktionsgruppe in Verantwortung von Dietmar Bartsch und Gregor Gysi. Der Parteivorstand war an der Ausarbeitung und Abstimmung des Entwurfs nicht beteiligt. Bis zum 20.April sind die Gliederungen der Partei zur Stellungnahme aufgefordert. Auf seiner Sitzung am 10.Mai wird der Parteivorstand den Entwurf beraten; der Parteitag der Linkspartei am 20./21.Juni in Berlin entscheidet dann endgültig über das Bundestagswahlprogramm. Wir dokumentieren im folgenden eine Stellungnahme von Mitgliedern der parteiinternen Strömung Antikapitalistische Linke (AKL). Die AKL wurde Anfang März 2006 ins Leben gerufen und setzt sich »für eine antikapitalistische Politik und Praxis der neuen linken Partei ein«. (jW)

In der Redaktion des Spiegel löste der Entwurf ...

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