Der Schwarze Kanal
Gegründet 1947 Montag, 19. August 2019, Nr. 191
Die junge Welt wird von 2208 GenossInnen herausgegeben
18.02.2009 / Inland / Seite 4

Soldaten sichern Heimatfront

Militarisierung durch die Hintertür: Fälle von »Amtshilfe« der Bundeswehr explosionsartig ­angestiegen. Bundesregierung spricht von Ausnahmesituationen

Frank Brendle
Inlandseinsätze der Bundeswehr haben im Jahr 2008 rapide zugenommen: Die Linksfraktion legte am Dienstag eine Gesamtbilanz der sogenannten Amtshilfe- und Unterstützungsmaßnahmen vor. Demnach wurde im vergangenen Jahr 30 mal Amtshilfe für Behörden geleistet, hinzu kamen 74 Unterstützungsmaßnahmen für Privatvereine, aber auch Rüstungsfirmen, macht insgesamt 104 Einsätze (siehe jW vom 23. 12. 2008). Im Vorjahr hatten noch 27 ausgereicht. Außerdem hat die Bundeswehr in den vergangenen Jahren über 900 sogenannte »Hausrechtsübertragungen« erhalten, die Mehrzahl davon in zivilen Gebäuden bzw. im öffentlichen Raum.

Anlaß für die Wahrnehmung des Hausrechts durch Soldaten sind in der Regel militärische Veranstaltungen, die öffentlichkeitswirksam außerhalb von Kasernen platziert werden. Typische Beispiele sind neben Gelöbnissen etwa Konzerte von Musikkorps, Standortjubiläen, »Rückkehrerappelle«, aber auch Konferenzen. Etliche Bürgermeister, Sportvereine, Messeleite...

Artikel-Länge: 4231 Zeichen

Sie benötigen ein Online-Abo • jetzt bestellen
Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

19,80 Euro/Monat Soli: 25,80 €, ermäßigt: 12,80 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €