Der Schwarze Kanal
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04.02.2009 / Inland / Seite 5

Kommunen verspekulieren Steuergeld

Um Schulden abzubauen, haben sich zahlreiche Gemeinden in NRW auf riskante Derivatgeschäfte eingelassen

Christian Linde
Mindestens 160 Kommunen in Nordrhein-Westfalen sind mit Steuergeld riskante »Zinswetten« eingegangen. Das ist das Ergebnis einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Bundes der Steuerzahler. Bisher hätten fünf Städte – Bocholt, Mühlheim, Remscheid, Moers und Hagen – zugegeben, daß ihnen auf diese Weise Spekulationsverluste zwischen 0,1 und 27 Millionen Euro entstanden seien. 93 Kommunen teilten mit, Gewinne erzielt zu haben. 188 Kommunen hätten keines der umstrittenen Zinsgeschäfte getätigt. 27 Kommunen haben den Angaben zufolge die Antwort auf die Anfrage bisher verweigert. Andere hätten drohende Verluste verschwiegen.

Zu den gängigsten Derivatgeschäften der Kommunen gehören sogenannte Zins-Swaps (Zinstauschgeschäfte): Eine Bank »kauft« der Stadt den Zins zu einem festen Satz über eine mehrjährige Laufzeit ab. Im Gegenzug entrichtet die Stadt der Bank als »Gebühr« in regelmäßigen Abständen einen variablen Zins. Je nachdem, ob dieser an den Stichtagen un...

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