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31.01.2009 / Thema / Seite 10

Italien unter Berlusconi

1994 kam der Mediendiktator zum ersten Mal an die Regierung und wurde nach 226 Tagen durch Massendemonstrationen und einen Generalstreik gestürzt. Wie konnte er 2001 und 2008 erneut ans Ruder gelangen?

Gerhard Feldbauer
Im April 2008 errang der Mediendiktator Silvio Berlusconi zum dritten Mal einen Wahlsieg über das Linke Zentrum und bildete mit Alleanza-Nazionale-Faschisten und Lega-Nord-Rassisten wieder eine rechtsextreme Regierung, von der schwerwiegende faschistische Gefahren ausgehen. Im Dezember 1994 war seine erste Regierung nach nur 226 Tagen zu Fall gebracht worden. Warum konnte sein zweimaliger erneuter Vormarsch nicht aufgehalten werden?

Unter Berlusconi wurde Italien 1994 zum ersten europäischen Land, in dem nach Kriegsende in Gestalt des 1946 als Mussolini-Nachfolgepartei gegründeten Movimento Sociale Italiano (MSI) die Faschisten an die Regierung kamen. Die Weichen dafür hatten die USA nach 1945 im Bündnis mit den reaktionären und Rechtskräften des Landes gestellt. Die Faschisten wurden in Reserve gehalten, um sie, wenn erforderlich, auch in die Regierung einzubeziehen und die Linken von ihr auszuschließen. In den Pariser Friedensverträgen vom Februar 1947 h...

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