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14.01.2009 / Ansichten / Seite 8

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Konjunkturprogramm beschlossen

Winfried Wolf
Wie mager, halbherzig und fehlgeleitet das neue Konjunkturprogramm der Bundesregierung ist, wird vor dem Hintergrund der Krise deutlich. So gut wie alles spricht inzwischen dafür, daß wir am Beginn der schwersten Rezession seit 1945 stehen. Innere und äußere Faktoren werden die deutsche Wirtschaft in die Tiefe reißen. Die Binnennachfrage wird 2009 deutlich zurückgehen, auch wegen der erneut ansteigenden Arbeitslosigkeit. Die Exporte brechen mit zweistelligen Raten ein, wobei die Ausfuhren in den europäischen Raum sogar am stärksten rückläufig sind.

Drei dicke Eintragungen ins Stammbuch der Regierung: Binnenkrise. Hausgemacht. Selbst eingebrockt.

In dieser dramatischen Lage debattiert die Bundesregierung zunächst wochenlang, ob man überhaupt ein Konjunkturprogramm benötigt und ringt sich schließlich zu einem 50-Milliarden-Euro-Maßnahmepaket durch, das die Bezeichnung Konjunkturprogramm nicht verdient. Es ist zu mager. Zum...



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