Hauptsache Wettbewerb

Es ist etwas ruhiger geworden um die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). In Zeiten kollabierender Finanzmärkte und abstürzender Weltkonjunktur sind Vorkämpfer für die völlige Deregulierung aller Bereiche der Wirtschaft und der öffentlichen Daseinsvorsorge in die Defensive geraten. Schließlich sind auch Financiers des neoliberalen Thinktanks, wie zum Beispiel der bayrische Metallarbeitgeberverband, mittlerweile in der Schlange der Bittsteller für milliardenschwere Staatshilfen zu beobachten.

Und so wirkt die jüngste Veröffentlichung der INSM, die am Donnerstag in Berlin vorgestellt wurde, im Vergleich zu früheren Pamphleten fast schon defensiv. Es geht um »Effizienzreserven im Gesundheitswesen«. Diese betragen laut der Studie, die im Auftrag der INSM vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung und dem Lehrstuhl für Gesundheitsökonomie der Universität Duisburg-Essen erstellt wurde, bis zu 9,8 Milliarden Euro pro Jahr. Deren Mobi...