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18.12.2008 / Ansichten / Seite 8

Neoliberaler Geist

30-Stunden-Woche für Ein-Euro-Jobber

Daniel Behruzi
Wer es bislang nicht geglaubt hat, dem sollte ein Blick in die Presse vom Mittwoch genügen: Hartz IV ist dazu da, reguläre Arbeitsplätze zu vernichten und den Niedriglohnsektor auszuweiten. Nichts anderes dokumentiert das Urteil des Bundessozialgerichts vom Vortag, einen erwerbslosen Ingenieur zu einem Ein-Euro-Job zu verdonnern – bei 30 Stunden in der Woche. Die Entscheidung macht klar, daß es bei den »Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung« (MAE) eben nicht darum geht, Erwerbslose in den ersten Arbeitsmarkt zu vermitteln. Wie der Betroffene aus Augsburg sollen sie dauerhaft für 1,50 Euro in der Stunde arbeiten und am besten gar keine Zeit haben, sich eine vernünftig entlohnte Stelle zu suchen. Die fast 300000 Ein-Euro-Jobber sollen tariflich gesicherte – und für die Konzerne und die öffentliche Hand damit teurere – Arbeit dauerhaft ersetzen.

Das Votum der Kasseler Richter entspr...

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