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24.11.2008 / Ansichten / Seite 8

Klare Ziele

CDU/CSU, Koalition und Krise

Arnold Schölzel
Ein Jahr ist es her, als die Bundeskanzlerin im Bundestag erklärte, »der Aufschwung kommt bei den Menschen an«. Zu diesem Zeitpunkt brannte es in deutschen Banken lichterloh, standen wichtige Ziffern über die zukünftigen Verluste auf dem US-Immobilienmarkt und damit über den weiteren Verlauf der Krise fest, signalisierten die Zahlen von Minijobbern, Zeit- und Leiharbeitern wie von Hartz-IV-Betroffenen neue Rekordstände. Das galt als Aufschwung und Erfolg der »Reformen«, die von der seit Jahren bestehenden großen Koalition des Sozialabbaus und -dumpings beschlossen worden waren.

Im ersten Halbjahr 2008 mußte die Öffentlichkeit dasAufschwung-Gedöns der Kabinettsmitglieder und ihres Medientrosses noch ertragen, die Haushaltsberatungen im September begannen mit Vokabeln wie »robust« und »leichter Delle«, die für die bundesdeutsche Wirtschaft im Jahr 2009 zu erwarten sei. Da hatte die bereits zwei Quartale ...

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