05.11.2008 / Inland / Seite 5

Fraport läßt neu wählen

Hessen: Nach dem Debakel von Andrea Ypsilanti wird mit der baldigen Auflösung des Landtages gerechnet. SPD-»Abweichler« bleiben in der Fraktion

Hans-Gerd Öfinger, Wiesbaden
In Hessen deutet alles auf baldige Neuwahlen hin. Nach der CDU und der FDP haben sich am Dienstag auch die Grünen dafür ausgesprochen. Eine Entscheidung soll der für das kommende Wochenende einberufene Parteirat fällen. Der CDU-Landesvorsitzende und Innenminister Volker Bouffier brachte am Dienstag im Bayrischen Rundfunk als möglichen Termin für einen entsprechenden Beschluß des Landtages den 18. November ins Gespräch, falls bis dahin keine »tragfähige Regierungsmehrheit« zustande gekommen sei. Laut Landesverfassung müßten die Neuwahlen dann binnen 60 Tagen stattfinden, als wahrscheinlichster Termin gilt der 11. Januar. Bouffier betonte, daß die Partei erneut mit Roland Koch als Spitzenkandidat in den Wahlkampf ziehen werde.
Die SPD will sich in dieser Frage noch nicht festlegen, sondern die nach dem Ypsilanti-Desaster entstandene Lage »besonnen analysieren und besprechen«, sagte Generalsekretär Norbert Schmitt in Wiesbaden. Die vier SPD-Landtagsabgeordne...

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