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05.11.2008 / Schwerpunkt / Seite 3

Angriffe aus dem Glashaus

Antikommunistisches Possenspiel im Bundestag: Aus kleinlichem Parteiegoismus lehnt es die Union ab, gemeinsam mit der Linken gegen Antisemitismus vorzugehen

Ulla Jelpke
Die Union führt ein Possenspiel aus der antikommunistischen Hexenküche vor, dessen Gewinner feststehen: Es sind die Nazis und Antisemiten aller Couleur. »Das ist die Auflösung der Koalition gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus«, mußte Stephan Kramer, Generalsekretär des Zentralrats der Juden, angesichts der Unionstaktik feststellen. Tatsächlich haben es CDU/CSU nun fertiggebracht, ein gemeinsames Vorgehen der Demokraten zu sabotieren – dafür ist ihnen der Beifall von ganz rechts sicher.
Ein gemeinsamer Antrag wäre ein wichtiges Zeichen gewesen: Ange­sichts permanent hoher antisemitischer Straftaten und eines weitverbreiteten, latenten Antisemitismus in der Bevölkerung sollte die Einigkeit der demokratischen Parteien verdeutlicht werden. Gerade vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte wäre das mehr als notwendig.
Doch die Union hat das Thema der Parteitaktik geopfert und abenteuerliche Scheinargumentationen vorgetragen, um Die Linke außen vor zu la...

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