05.11.2008 / Schwerpunkt / Seite 3

Angriffe aus dem Glashaus

Antikommunistisches Possenspiel im Bundestag: Aus kleinlichem Parteiegoismus lehnt es die Union ab, gemeinsam mit der Linken gegen Antisemitismus vorzugehen

Ulla Jelpke
Die Union führt ein Possenspiel aus der antikommunistischen Hexenküche vor, dessen Gewinner feststehen: Es sind die Nazis und Antisemiten aller Couleur. »Das ist die Auflösung der Koalition gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus«, mußte Stephan Kramer, Generalsekretär des Zentralrats der Juden, angesichts der Unionstaktik feststellen. Tatsächlich haben es CDU/CSU nun fertiggebracht, ein gemeinsames Vorgehen der Demokraten zu sabotieren – dafür ist ihnen der Beifall von ganz rechts sicher.
Ein gemeinsamer Antrag wäre ein wichtiges Zeichen gewesen: Ange­sichts permanent hoher antisemitischer Straftaten und eines weitverbreiteten, latenten Antisemitismus in der Bevölkerung sollte die Einigkeit der demokratischen Parteien verdeutlicht werden. Gerade vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte wäre das mehr als notwendig.
Doch die Union hat das Thema der Parteitaktik geopfert und abenteuerliche Scheinargumentationen vorgetragen, um Die Linke außen vor zu la...

Artikel-Länge: 5344 Zeichen

Sie benötigen ein Online-Abo • jetzt bestellen

Bitte einloggen

Abo abschließen

  • Gedruckt

    Printabo

    Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

    37,90 Euro/Monat Soli: 47,90 €, ermäßigt: 27,90 €
  • Online

    Onlineabo

    24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

    16,90 Euro/Monat Soli: 21,90 €, ermäßigt: 10,90 €
  • Verschenken

    Geschenkabo

    Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

    37,90 Euro/Monat Soli: 47,90 €, ermäßigt: 27,90 €

Kurzzeitabo abschließen

Zur aktuellen Ausgabe