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30.10.2008 / Ausland / Seite 7

Kubas Liste

Eine Bilanz nach Ende der EU-Sanktionen gegen die Karibikinsel. US-Blockadepolitik geht weiter

Leyla Carrillo Ramírez, Havanna
Die Europäische Union hat die Zusammenarbeit mit der sozialistischen Regierung in Havanna offiziell wiederaufgenommen. Ein entsprechendes Rahmenabkommen unterzeichnete Ende vergangener Woche der EU-Entwicklungskommissar Louis Michel auf Kuba. Vier Monate zuvor hatten die Europäer die damals noch aktuellen, lediglich suspendierten Sanktionen gegen Kuba vollständig aufgehoben. Das bedeutet aber nicht unbedingt, daß es eine grundsätzliche Änderung in der Haltung gegenüber Havanna gibt.
Schon in der Vergangenheit hatten einige österreichische, britische, irische und deutsche Parlamentarier wiederholt vorgeschlagen, das – wie sie es nennen – Embargo aufzuheben. Das geschah nicht aus politischen oder humanistischen Gründen: Die Verabschiedung kubafreundlicher Resolutionen innerhalb der EU oder auch durch Vertreter europäischer Regierungen innerhalb der UN-Gremien zielte nicht darauf, der Verletzung der Menschenrechte durch die USA aufgrund des extraterritoriale...

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