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17.10.2008 / Titel / Seite 1

Verschärfter Kriegskurs

Jörn Boewe
Zum mittlerweile siebten Mal hat der Bundestag am Donnerstag abend das Mandat für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr verlängert. Gleichzeitig wurde die Obergrenze von bislang 3500 auf 4500 Soldaten erhöht. Mit einer Mehrheit von 442 Ja-Stimmen zu 96 Nein-Stimmen bei 32 Enthaltungen votierten die Abgeordneten für die Erweiterung und Verlängerung des Mandats für die »Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe« (ISAF). Die Mehrheit der Abgeordneten von CDU/CSU, SPD und FDP stimmten für die Regierungsvorlage. Geschlossen dagegen votierte Die Linke. Zahlreiche Grünen-Abgeordnete stimmten mit Nein oder enthielten sich.

Die Truppenverstärkung »im Interesse der Sicherheitslage unserer Soldaten« sei notwendig, weil die Lage insgesamt »kritischer« geworden sei, erklärte Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) vor Beginn der Parlamentsdebatte im ARD-»Morgenmagazin«. Die Aufstockung bedeute jedoch nicht, »daß jetzt 1000 Soldaten unmittelbar mehr nach Afgh...

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