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11.10.2008 / Thema / Seite 10

Hoheit des Rechts

Dokumentiert: Die russische Sicht: An die Stelle des Blockdenkens muß eine internationale »Netzdiplomatie« treten. Aber der Westen akzeptiert noch keine Gleichheit aller Staaten

* Am 5. Juni trat der russische Präsident Dmitri Medwedew vor handverlesenen Zuhörern an das Rednerpult des Hotels Intercontinental Berlin. Der einen Monat zuvor ins Amt eingeführte Jurist erklärte, daß »alle Staaten – insbesondere die führenden – sich an das internationale Recht« zu halten hätten und bezeichnete die UNO als »Stützpfeiler eines anzustrebenden polyzentrischen internationalen Systems«. Er kritisierte die NATO, von der er sagte, sie habe es nicht geschafft, »ihrer Existenz einen neuen Sinn zu geben«. Spätestens an diesem Tag wurde klar, daß man in Moskau dabei war, die Grundzüge der Außenpolitik neu zu bestimmen und konkreter zu formulieren. Es wurde sichtbar, daß Medwedew direkt Einfluß darauf nahm und daß die neuen außenpolitischen Richtlinien seine Handschrift tragen werden.

Am 12. Juli wurde die »Konzeption der Außenpolitik der Russischen Föderation« verabschiedet und vom Präsidenten am 15. Juli während eines Auftrittes vor r...

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