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07.10.2008 / Ausland / Seite 6

Volksbefragung trotz Verbot

Italien: 95 Prozent der Wahlbeteiligten lehnen Erweiterung der US-Militärbasis in Vicenza ab

Micaela Taroni, Rom
Globalisierungsgegner und Umweltaktivisten haben ohne Erlaubnis eine Volksbefragung über die Erweiterung der US-Militärbasis in Vicenza organisiert. Das vom Bürgermeister Vicenzas, Achille Variati, ursprünglich ausgerufene Referendum war vergangene Woche vom Staatsrat in Rom, der letzten Instanz bei administrativen Rechtsfragen in Italien, suspendiert worden. Die Volksbefragung sei nicht legitim, weil die Regierung bereits dem Ausbau der Basis zugestimmt hatte.

Trotz dieses Beschlusses organisierten Globalisierungsgegner und Grüne ein Referendum in der norditalienischen Stadt. 24000 Stimmen wurden in den Wahllokalen gesammelt, die vom Bürgerkomitee »Nein zur Basis« eingerichtet wurden. 95 Prozent der Wahlbeteiligten sprachen sich gegen den Ausbau der ...

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