01.10.2008 / Ausland / Seite 6

»In Minsk demonstrierte Nazi-Flügel«

Unabhängiger Beobachter widerspricht der OSZE-Kritik an Wahl in Belarus. Gespräch mit Franz Masser

Peter Wolter

Franz Masser war von 1991 bis 1996 Polizeipräsident in Dessau. Er hielt sich auf Einladung der Region Rogatschew als unabhängiger Wahlbeobachter zu den Parlamentswahlen in Belarus auf.

Die OSZE hat die Wahl zum belorussischen Parlament vom Sonntag als undemokratisch bewertet. Sie waren auf Anforderung der Region Rogatschew als Wahlbeobachter im Einsatz. Können Sie diese Benotung bestätigen?

In keinem einzigen Fall. Und ich habe viele Wahllokale aufgesucht und sowohl lokale Wahlbeobachter als auch Vertreter der Opposition befragt. Und als ehemaliger Polizeipräsident weiß ich, wie man Befragungen durchführt.

Haben Sie auch mit einem der 400 von der OSZE offiziell eingesetzten Beobachter gesprochen?

Mehrfach. Ich war z. B. in Gomel in einem Besprechungsraum der OSZE, wo 22 ihrer Wahlbeobachter die Ergebnisse zusammentrugen. Das belorussische Fernsehen wurde von der Kommissionsleiterin, einer US-Bürgerin, des Saales verwiesen. Auch ich sollte erst den Rau...

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