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19.09.2008 / Ansichten / Seite 8

BND im Irak-Krieg

Entwarnung für Steinmeier

Jörn Boewe
Mit einiger Sicherheit werden die Vertreter der Opposition im BND-Untersuchungsausschuß in den nächsten Wochen aufschlußreiche Details zur Rolle des deutschen Auslandsgeheimdienstes im Irak-Krieg und zur Verstrickung der »rot-grünen« Bundesregierung in die völkerrechtswidrige Aggression von 2003 herausfinden. Daß dies dem unmittelbar politisch Verantwortlichen, dem damaligen Kanzleramtschef und Geheimdienstkoordinator, jetzigen Außenminister und künftigen SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier ernsthaft schaden wird, ist dagegen eher unwahrscheinlich.

Seit durch einen Bericht des ARD-Magazins Panorama im Januar 2006 bekannt wurde, daß der Bundesnachrichtendienst während der heißen Phase des Krieges mit zwei Agenten in Bagdad unterwegs war, sind alle Rechtfertigungen Steinmeiers in der Sache als reine Schutzbehauptungen widerlegt worden. Seine Karriere hat das nicht im Mindesten beeinträchtigt. Zunächst hatte...

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