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10.09.2008 / Ansichten / Seite 8

Kein Kurswechsel

SPD mit neuer Führung

Rainer Balcerowiak
Langsam verziehen sich die Rauchschwaden, und mittlerweile hat auch jeder Dampfplauderer seinen Sermon zu der Demission des SPD-Parteivorsitzenden Kurt Beck und der Reinthronisierung von Franz Müntefering abgegeben. Zeit also, die ganze Angelegenheit etwas nüchterner zu betrachten.

Für die inhaltliche Ausrichtung der SPD ist der Führungswechsel von wenig Belang. An den auch von Beck formulierten politischen Kernaussagen – ja zu Kriegseinsätzen der Bundeswehr und »Weiterentwicklung« der Agenda 2010 – wird sich nichts ändern. Auch von einem »Sieg« oder gar »Putsch« der Parteirechten kann wohl kaum gesprochen werden. Denn das würde ja heißen, daß Beck ein wie auch immer gearteter Linker war. Seine Tolerierung der Versuche von Andrea Ypsilanti, mit Hilfe der Linken einen Regierungswechsel in Hessen zu bewerkstelligen, ist jedoch ausschließlich als Versuch zu werten, der von dramatischen Umfragewerten und Mitgliederschwu...


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