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04.09.2008 / Inland / Seite 8

»So schlimm hatten wir uns das nicht vorgestellt«

Regensburg hat seit Mai zwei Stadträte der Linkspartei. Bewegen können sie nichts. Informiert werden sie aber auch nicht. Gespräch mit Richard Spieß

Kurt Raster
Richard Spieß, selbständiger Handwerker, tritt bei der bayerischen Landtagswahl am 28. September als Direktkandidat der Linkspartei für Regensburg-Stadt an. Seit den Kommunalwahlen im Mai ist er Stadtrat in Regensburg.

Sie treten in Regensburg als Direktkandidat der Linkspartei zur Landtagswahl am 28. September an. Seit Mai sind Sie im Stadtrat – was kann man da als Linker bewegen?

Nichts. Etwas anders hatten wir uns das natürlich schon vorgestellt: Wir machen sachlich schöne und sauber begründete Anträge, wozu kein vernünftiger Mensch Nein sagen kann. Doch verwundert stellt man fest, daß es so nicht funktioniert, denn die Argumentation findet nicht im Stadtrat oder den Ausschüssen statt. Wenn etwas im Stadtrat auf die Tagesordnung kommt, ist es im Grunde schon gelaufen.

Wie muß man sich das vorstellen?

Der jeweilige Fraktionsvorsitzende sagt vorher zu seinen Leuten: Das machen wir und das machen wir nicht. Dementsprechend wird abgestimmt, ohne sich nä...

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