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14.08.2008 / Ausland / Seite 2

»Georgien sollte auf NATO-Beitritt verzichten«

Im Kaukasus sind jetzt vertrauensbildende Maßnahmen nötig. Blauhelmeinsatz wäre hilfreich. Ein Gespräch mit Wolfgang Gehrcke

Peter Wolter
Wolfgang Gehrcke ist Obmann der Linksfraktion im Auswärtigen Ausschuß des Bundestages

Für den Kaukasus wurde jetzt eine Art Waffenstillstand vereinbart. Darauf haben sich Rußland und Georgien unter EU-Vermittlung geeinigt – was soll dann noch der von Ihrem Parteichef Oskar Lafontaine vorgeschlagene Einsatz von UN-Blauhelmen?

Der Waffenstillstand ist außerordentlich brüchig und muß stabil gemacht werden. Man muß jetzt über ein ganzes Paket von Lösungsmöglichkeiten nachdenken.

Warum sollte Rußland einem Blauhelmeinsatz zustimmen? Auch die Vereinten Nationen dürften nichts daran ändern, daß Georgien nach seinem Angriffskrieg auf die autonomen Gebiete Abchasien und Südossetien verzichten muß.

Nach meiner Einschätzung ist es jetzt erst einmal wichtig, daß vertrauensbildende Maßnahmen in Gang gebracht werden. Dazu würde gehören, daß eine Beobachtermission – möglicherweise von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) – versucht, ein...

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