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22.07.2008 / Titel / Seite 1

Merkel in die Produktion

Daniel Behruzi
Nach ihrer falschen Behauptung, Hartz-IV-Bezieher bekämen die Stromkosten erstattet, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Abgehobenheit erneut demonstriert. Am Sonntag abend begründete sie in der ARD-Sendung »Bericht aus Berlin« ihre Ablehnung eines Mindestlohns für die Zeitarbeitsbranche mit den Worten: »Es gibt zwar unterschiedliche Tarifverträge, aber es gibt kein Lohndumping in der Zeitarbeit.« SPD, Linke und Gewerkschaften reagierten empört auf die Äußerung und forderten, den von der DGB-Tarifgemeinschaft für die Branche ausgehandelten Mindestlohn für allgemeinverbindlich zu erklären.

Die Aussage Merkels, es gebe kein Lohndumping in der Zeit- und Leiharbeit, habe »mit der Realität nichts zu tun«, erklärte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am Montag. Die Kanzlerin sei erneut »nicht zureichend über die soziale Lebenswirklichkeit der Menschen orientiert«. SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler ergänzte, Merkels »Vorfestlegung« entspreche in keiner Wei...

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