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07.06.2008 / Ausland / Seite 6

Nur die Iren dürfen abstimmen

Die Spannung steigt: Auf der grünen Insel entscheidet ein Referendum über EU-Vertrag

Claudia Haydt
Keine Straßenlaterne in der Innenstadt von Dublin ist frei von großformatigen Postern, deren Hauptbotschaft jeweils in einem »Ja« oder einem »Nein« besteht. Am nächsten Donnerstag wird in Irland als einzigem EU-Staat ein Referendum über den Vertrag von Lissabon durchgeführt. Das Ergebnis ist bindend. Sollte eine Mehrheit mit »No« stimmen, dann kann die irische Regierung das Dokument nicht ratifizieren; da der Vertrag aber nur gültig wird, wenn er von allen 27 Mitgliedsstaaten ratifiziert wird, ist die irische Entscheidung für die gesamte EU von Bedeutung.

Die meisten Parteien in Irland, die Regierungspartei Fianna Fail, die größte Oppositionspartei Fine Gael, die Labour Partei und auch die Grüne Partei stützen den Lissabon-Vertrag. Allein Sinn Fein und andere linke Parteien wie die Socialists und SWP (Socialist Workers Party) sprechen sich klar dagegen aus. Große Gewerkschaften, wie die zwei Millionen Mitglieder umfassende neue Gewerkschaft UNITE, stützen...

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