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24.05.2008 / Ansichten / Seite 8

Wenig entschieden

Erster Parteitag der Linkspartei

Arnold Schölzel
Ein Jahr nach ihrer Gründung regiert Die Linke tatsächlich aus der Opposition mit. Aus dem Ruck für Deutschland ist ein Zucken der Etablierten geworden. Existenz, Aufschwung und Stabilität der Linkspartei sind dessen Auslöser, aber nicht der Grund: Der steht im jüngsten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung. Trotz Trickserei und alberner Fälschungen geht aus ihm hervor: Die Umverteilungspolitik von unten nach oben war erfolgreich. Die Axt ist an die Sozialversicherung gelegt, der Niedriglohnsektor expandiert rasch, und das Sozialghetto für die Nichtvermarktbaren ist stabil gebaut. Öffentlich werden Vorschläge diskutiert, das Wahlrecht von Hartz-IV-Empfängern und Rentnern einzuschränken. Die Bürgermedien begleiten das mit Räsonieren über die Relativität von Armut.

Das regierende politische Personal ist unfähig, die Dimension des angerichteten Schadens zu erfassen– das jüngste Diätentheater spricht Bände. Die ihm angeflanschten Journalisten sind g...

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