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14.05.2008 / Titel / Seite 1

Zwangsdienst à la Glos

Rainer Balcerowiak
Das von Michael Glos (CSU) geführte Bundeswirtschaftsministerium will Hartz IV mit einer verschärften Zwangsarbeitskomponente weiterentwickeln. Für arbeitsfähige Bezieher von ArbeitslosengeldII soll eine Arbeits- oder Ausbildungspflicht von 39 Wochenstunden ohne Vergütung eingeführt werden. Das geht aus einem Gutachten des Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA) hervor, das im Auftrag des Ministeriums erstellt und am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. Durch das »Workfare« genannte Programm könnten die öffentlichen Haushalte jährlich um rund 25 Milliarden Euro entlastet werden, heißt es in der Studie. So würden durch dieses Modell sowohl Ein-Euro-Jobs als auch öffentlich geförderte Beschäftigungsprogramme überflüssig werden.

Der Autor Hilmar Schneider sieht die »Motivierung« der Erwerbslosen als wichtigsten Hebel für die künftige Arbeitsmarktpolitik. Wer wisse, daß er seine Grundsicherung ohne Gegenleistung nicht mehr erhalten werde, wäre auch bereit, fü...

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