Kuba befindet sich weiter auf Reformkurs: Wenige Wochen nach seiner Wahl zum Staats- und Regierungschef hat Raúl Castro am Montag nachmittag (Ortszeit) angekündigt, alle geltenden Todesurteile in Haftzeiten zwischen 30 Jahren und lebenslänglich umzuwandeln. Zugleich kündigte er die Einberufung des VI. Parteitags der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) »für die zweite Hälfte des kommenden Jahres« an. Vor wenigen Tagen erst waren auf Weisung des 76jährigen die Renten und die Löhne im Justizwesen um 20 Prozent angehoben worden. Dies solle eine »faire Anerkennung« der Leistungen der Arbeiter und der Staatsanwälte sowie Justizangestellten sein.

Die Neuerungen gab Castro auf einer Sitzung des Zentralkomitees der PCC bekannt. Besonders die Entscheidung zur Todesstrafe erregte im Ausland Aufsehen. Kuba hatte seit Anfang der 90er Jahre ein Moratorium verhängt. Nach einer Entführungswelle von knapp drei Dutzend Schiffen und Flugzeugen Anfang 2003 wurden jedoch drei B...