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18.04.2008 / Inland / Seite 8

»Spitzelprotokolle der ARGE sind keine Seltenheit«

Auf der Suche nach angeblichem Leistungsmißbrauch von Erwerbslosen kommt es zu extremen Regelverstößen. Ein Gespräch mit Thilo Weichert

Ralf Wurzbacher
Thilo Weichert ist Landesdatenschutzbeauftragter von Schleswig-Holstein

Dieser Tage ist viel über Mitarbeiterüberwachung bei Lidl, Aldi und Schlecker zu hören. Aus dem neuesten Landesdatenschutzbericht für Schleswig-Holstein erfährt man nun, daß ähnliche Methoden auch im Umgang mit ALG-II-Beziehern ern an der Tagesordnung sind. Wovon können Sie berichten?

Uns kam eine ganze Reihe zum Teil haarsträubender Regelverstöße zu Ohren, insbesondere in Zusammenhang mit Hausbesuchen von Außendienstmitarbeitern der Arbeitsgemeinschaften. Beim Versuch, etwaige Fälle von Leistungsmißbrauch aufzudecken, schießen die manchmal weit übers Ziel hinaus. Da werden Gesprächs- und Verhaltensprotokolle erstellt, die in Wortlaut und Akribie »Stasi«-Mitschriften in nichts nachstehen. Das geht so weit, daß intimste persönliche Details der Betroffenen vermerkt werden, die in keinerlei Zusammenhang mit der Thematik Arbeitslosigkeit oder Sozialhilfe stehen.

Können Sie Beispiele ne...


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