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06.03.2008 / Inland / Seite 2

»Die Fraktion muß transparent arbeiten«

Erfahrung aus Mecklenburg-Vorpommern: Parteibasis und Bewegung müssen als Korrektiv wirken. Gespräch mit Birgit Schwebs

Peter Wolter
Birgit Schwebs ist umwelt- und verkehrspolitische Sprecherin der Linkspartei im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern

Die Linke ist jetzt neu in vier westdeutsche Länderparlamente eingezogen – in Ostdeutschland ist sie schon seit langem in allen Landtagen. Welche Erfahrungen können Sie den Genossinnen und Genossen im Westen vermitteln?

Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern tatsächlich viele Erfahrungen gesammelt –sowohl in der Regierung als auch in der Opposition. Eine wesentliche Erkenntnis war für uns, daß die Landtagsfraktion das eigentliche politisch-strategische Zentrum der Partei war und ist. Das ist aus meiner Sicht nicht in Ordnung, bestimmende Kraft sollte immer der Landesvorstand sein.

Wie muß man sich das praktisch vorstellen? Werden Beschlüsse des Landesvorstandes durch die Fraktion etwa konterkariert?

Dafür gibt es natürlich auch Beispiele. Das grundlegende Problem ist allerdings, daß der parlamentarische Alltag oft ziemlich schnell abläuft – d...

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