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23.02.2008 / Thema / Seite 10

»Wir wollen in Hamburg keinen DDR-Sozialismus«

Am Donnerstag fand im Deutschen Bundestag eine Debatte über DKP-Mitglieder auf Wahllisten der Partei Die Linke statt. jW dokumentiert Auszüge aus dem Protokoll

Bu Schlimme Aussichten an der Elbe: Droht ein neues Unrechtsregime?

* Auf Antrag der FDP-Fraktion fand am 21. Februar im Bundestag eine Aktuelle Fragestunde über die »Möglichkeiten von Mitgliedern der Deutschen Kommunistischen Partei, über offene Listen der Partei Die Linke in Parlamenten Mandate zu erlangen, und die damit verbundenen Auswirkungen« statt. Die Frage hatte sich seit Januar für Bundestagswahlen erledigt. Seit Anfang des Jahres gilt für sie: Auf einer Wahlliste dürfen nur Mitglieder einer Partei kandidieren. Die Abgeordneten konnten sich so aufs Wesentliche konzentrieren – der Gefahr einer Machtübernahme durch Sozialisten und Kommunisten. Die »Debatte« wurde so zu einem repräsentativen Bericht zur geistigen Lage der Nation. Der vollständige Text findet sich im Internet unter der Adresse bundestag.de.

Dirk Niebel (FDP): Der erstmalige Einzug einer Kommunistin seit 1953 in ein westdeutsches Landespar...

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