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16.02.2008 / Ausland / Seite 7

Den Mai im Blick

Georgien: 30000 Menschen demonstrieren gegen die Regierung. Opposition erklärt Dialog für gescheitert – und mobilisiert zu den Wahlen im Frühling

Knut Mellenthin
Die Konfrontation zwischen Opposition und Regierung in Georgien spitzt sich erneut zu. 30 000 Menschen beteiligten sich am Freitag an einer Kundgebung im Zentrum der Hauptstadt Tbilissi. Neben dem aus neun Parteien bestehenden Oppositionsbündnis hatten auch die Partei der Neuen Rechten, die sozialdemokratische Arbeitspartei und die vor kurzem gegründete Christdemokratische Partei des Fernsehjournalisten Giorgi Targamadse zu der Kundgebung aufgerufen. Die Opposition hat angekündigt, die Proteste bis zur Erfüllung ihrer Forderungen fortzusetzen.

Das Bündnis hatte am 28. Januar ein Memorandum veröffentlicht, das 17 Forderungen enthält. Daraufhin waren mehrwöchige Verhandlungen zwischen der Regierung und dem Bündnis geführt worden. Am Donnerstag dieser Woche legte die Regierung schließlich ihre Antwort vor, die von den beiden Seiten sehr unterschiedlich interpretiert wird. Parlamentspräsidentin Nino Burjanadze, die der regierenden Nationalpartei angehört,...

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