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29.02.2016 / Schwerpunkt / Seite 3

Für die EU, ohne die DKP

Die Europäische Linke will den Staatenbund demokratisieren. Die deutschen Kommunisten machen da nicht mehr mit: Sie haben der EL den Rücken gekehrt

Johannes Supe

Am vergangenen Samstag kam die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in Kassel zum letzten Teil ihres 21. Parteitags zusammen. Bereits Mitte November hatten sich die Kommunisten getroffen, doch aus Zeitgründen war eine Debatte über die Partei der Europäischen Linken (EL) vertagt worden. Eine große Mehrheit der knapp 160 Delegierten entschied nun: Die DKP wird nicht länger Beobachter der Europapartei sein, sie scheidet aus der EL aus.

»Wir haben uns leider nicht geirrt«, leitete Patrik Köbele den Parteitag ein. Die Einschätzungen, die seine Partei im November gemacht hatte, seien allesamt eingetroffen, so der DKP-Vorsitzende. Die Bundesrepublik habe abermals neue Kriegseinsätze begonnen, etwa in Syrien. Gleichzeitig würden Geflüchtete und deutsche Beschäftigte gegeneinander ausgespielt. Berechtigt seien die Sorgen der Bevölkerung, etwa wegen steigender Mieten.

»Aber Perspektivangst allein gelassen wird schnell zu Rassismus«, sagte Köbele. Seine Partei müsse a...

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