22.08.2012 / Thema / Seite 10

Rassistisches Fanal

Hintergrund. Das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen war ein Höhepunkt in der Mobilisierung gegen »Asylanten« und »Ausländer«. Danach wurden das Recht auf Asyl ausgehebelt und die Lebensbedingungen von schutzbedürftigen Flüchtlingen massiv verschlechtert

Ulla Jelpke
Schon vor dem Anschluß der DDR setzte sich in der »alten« Bundesrepublik Ende der 1980er Jahre in Teilen der Bevölkerung zusehends eine fremdenfeindliche Stimmung durch, die sich dann auf die neuen Bundesländer ausweitete. Anfang der 1990er Jahre kam es zu einer massiven Eskalation und zu einer Serie rassistisch motivierter Gewalttaten. An den Folgen haben Flüchtlinge in Deutschland bis heute zu leiden.

Im September 1991 begannen die Unionsparteien mit einer beispiellosen Kampagne gegen das Grundrecht auf Asyl. CDU-Generalsekretär Volker Rühe ließ eine Vorlage für Resolutionen von Kommunalparlamenten verbreiten, in denen die Städte kundtun sollten, eine weitere Aufnahme Asylsuchender nicht mehr zu verkraften. Der Slogan »Asylmißbrauch beenden« prangte auf CDU-Plakaten zu den Bremer Bürgerschaftswahlen im September 1991. Eine Anzeigenkampagne mit dem Text »Weiter massenhaft Scheinasylanten – das ist dann Sache der SPD« sollte den Druck a...

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