20.01.2011 / Inland / Seite 8

»Von der Leyen hat diesen Rechentrick fortgeführt«

Arbeitsgruppe von Bund und Ländern debattiert über Hartz-IV-Regelsatz. Er wird weiter falsch bemessen. Ein Gespräch mit Werner Schulten

Mirko Knoche, Hamburg
Werner Schulten ist Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV der Linkspartei
Die Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses zwischen Bundestag und Bundesrat hat am gestrigen Mittwoch über den neuen Hartz-IV-Regelsatz von 364 Euro beraten. Was lief dort ab?

Der Vermittlungsausschuss erinnert an einen orientalischen Basar. Dort wird geschachert, ohne sich auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu beziehen. Die Roten Roben hatten den bisherigen Regelsatz letztes Jahr für grundgesetzwidrig erklärt. Man kann noch gar nicht seriös verhandeln, weil wichtige statistische Daten erst Ende des Monats veröffentlicht werden, die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen angekündigt hat. Davor kann man nur im Nebel stochern oder nichtamtliche Untersuchungen heranziehen.

Welche Studien meinen Sie?

Die Linkspartei hat eine Analyse in Auftrag gegeben, in welcher unter anderen der Experte Rudolf Martens zum Schluss kommt, dass ein verfassungsgemäßer Regel...



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