06.05.2006 / Ansichten / Seite 8

Linkspartei gestaltet mit

Politik ohne Rückgrat

Jörn Boewe
Wenn es konkret wird, kippen sie um. So einfach ist das mit der Linkspartei in Berlin. Insofern haben ihre Abgeordneten bei der Abstimmung über ein Bleiberecht für die von Abschiebung bedrohte Kurdenfamilie Aydin im Berliner Landesparlament durchaus zur politischen Klärung beigetragen, als sie sich mehrheitlich der Stimme enthielten oder gleich gar nicht an der Abstimmung teilnahmen.

In der Tat hat sich die Linkspartei vorführen lassen, aber nicht von den Grünen, wie Linkspartei-Landeschef Klaus Lederer meint, sondern vom großen Koalitionspartner SPD. Die Sozialdemokraten haben der Linkspartei mal eben lässig gezeigt, wo der Bartel den Most holt - wenn die Linken nicht spuren, stimmen die Sozis eben gemeinsam mit der CDU.

Das unbeholfene Einknicken der Berliner Linkspartei in der Sache Aydin ist allerdings kein Einzelfall, sondern symptomatisch für ihr Agieren im SPD-geführten Senat. Wenn den Berlinern ihre nächsten Stromrechnungen i...



Artikel-Länge: 2925 Zeichen

Sie benötigen ein Online-Abo • jetzt bestellen

Bitte einloggen

Abo abschließen

  • Gedruckt

    Printabo

    Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

    39,60 Euro/Monat Soli: 49,60 €, ermäßigt: 28,60 €
  • Online

    Onlineabo

    24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

    18,60 Euro/Monat Soli: 23,60 €, ermäßigt: 11,60 €
  • Verschenken

    Geschenkabo

    Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

    39,60 Euro/Monat Soli: 49,60 €, ermäßigt: 28,60 €

Kurzzeitabo abschließen

Zur aktuellen Ausgabe