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06.05.2006 / Ansichten / Seite 8

Linkspartei gestaltet mit

Politik ohne Rückgrat

Jörn Boewe
Wenn es konkret wird, kippen sie um. So einfach ist das mit der Linkspartei in Berlin. Insofern haben ihre Abgeordneten bei der Abstimmung über ein Bleiberecht für die von Abschiebung bedrohte Kurdenfamilie Aydin im Berliner Landesparlament durchaus zur politischen Klärung beigetragen, als sie sich mehrheitlich der Stimme enthielten oder gleich gar nicht an der Abstimmung teilnahmen.

In der Tat hat sich die Linkspartei vorführen lassen, aber nicht von den Grünen, wie Linkspartei-Landeschef Klaus Lederer meint, sondern vom großen Koalitionspartner SPD. Die Sozialdemokraten haben der Linkspartei mal eben lässig gezeigt, wo der Bartel den Most holt - wenn die Linken nicht spuren, stimmen die Sozis eben gemeinsam mit der CDU.

Das unbeholfene Einknicken der Berliner Linkspartei in der Sache Aydin ist allerdings kein Einzelfall, sondern symptomatisch für ihr Agieren im SPD-geführten Senat. Wenn den Berlinern ihre nächsten Stromrechnungen i...



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