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11.05.2022 / Ausland / Seite 8 (Beilage)

Kompetenzen ohne Grenzen

EU und Frontex: Bewaffnete Truppe, Abschiebezentrum und Datensammlung. Direktor erhält drei Stellvertreter

Matthias Monroy

Mit zwei neuen Verordnungen hat die Europäische Union die »Grenzagentur« Frontex in den vergangenen sechs Jahren mit neuen Fähigkeiten und Kompetenzen ausgestattet. Seit 2016 darf sie Fahrzeuge, Flugzeuge und Drohnen anschaffen und nach Zustimmung eines Gaststaates über deren dortigen Einsatz entscheiden. Die 2019 abermals geänderte Verordnung bestimmt den Aufbau einer »Ständigen Reserve« mit 10.000 Beamten, die direkt dem Hauptquartier in Warschau unterstehen. Frontex kann außerdem die alleinige Vorbereitung und Durchführung von Abschiebeflügen übernehmen. Zudem verantwortet die »Grenzagentur« die Einrichtung und den Betrieb einer riesigen, neuen Datenbank für persönliche Informationen von Reisenden aus EU-Drittstaaten.

Für die drei neuen Bereiche erhielt Frontex eine neue Kommandostruktur. Erstmals stehen dem Exekutivdirektor drei Vizedirektoren zur Seite, ihre Stellen wurden im Oktober besetzt. Nach ihrer Einarbeitungszeit werden die Stellvertreter nun ...

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