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03.11.2021 / Ausland / Seite 6 (Beilage)

Widerstand gegen »Renovräkning«

In schwedischen Städten kämpfen Basisinitiativen gegen Verdrängung. Wohnungspolitik sorgte für Regierungskrise

Gabriel Kuhn

Im Juni 2021 schlitterte Schweden in eine Regierungskrise. Anlass war die Wohnungspolitik. Die Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen wollte die Mieten neu errichteter kommunaler Wohnungen an marktübliche Preise anpassen. Dies war dem »Januarabkommen« geschuldet, das die Regierungsparteien 2019 mit den Liberalen und der Zentrumspartei unterzeichnet hatten, um sich deren Unterstützung zu sichern. Auch auf die der Linkspartei ist die Regierung angewiesen. Diese weigerte sich jedoch, die Mietpreiserhöhungen mitzutragen. Am 15. Juni wurde Ministerpräsident Stefan Löfven mit den Stimmen der Linkspartei und der Rechtsopposition durch ein Misstrauensvotum abgesetzt. Als die Zentrumspartei auf die Forderung der Mietpreissteigerungen verzichtete, kam er drei Wochen später wieder an die Macht.

Seit der Jahrtausendwende ist die Wohnungspolitik in Schweden heiß umkämpft. Dortige Politiker, konservative wie sozial­demokratische, folgten einem Beispiel, mi...

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