Absage an Abrüstung
Geschäfte mit Waffen und Krieg in der Europäischen Union und Deutschland boomen. Platz am Tisch der Weltmächte gesucht
Özlem DemirelSelbst die Coronapandemie hat den westlichen Rüstungsbemühungen keinen großen Dämpfer verpassen können – im Gegenteil: Die deutschen Militärausgaben sind auch in diesem Jahr (unter anderem durch Gelder aus dem sogenannten Coronapaket) erneut deutlich angestiegen, und vieles deutet darauf hin, dass sie dies auch künftig weiter tun werden. Die im Hauruckverfahren in der letzten Haushaltssitzung vor Ende der Legislatur am 23. Juni auf den Weg gebrachten Rüstungsvorhaben werden auf Jahre hinaus Milliardenbeträge verschlingen. Besonders teuer dürften dabei die deutsch-französischen Großprojekte Eurodrohne, Kampfpanzer und Kampfflugzeug werden. Nicht zuletzt um diese mit zu finanzieren, nahm mit dem »Europäischen Verteidigungsfonds« (EVF) erst kürzlich zum ersten Mal auch ein offizieller EU-Rüstungshaushalt seine Arbeit auf. Auch für andere Dinge – Militäreinsätze, Truppentransporte und Weltraummilitarisierung – hat Brüssel erhebliche Beträge ausgelobt, damit d...
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