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23.06.2021 / Feuilleton / Seite 6 (Beilage)

Von Verfassungsfeinden bedroht

Wie man ein Grundgesetz schleift und dessen Verteidigern den Nährboden entziehen will

Der Kurt-Tucholsky- und Journalistenpreisträger Otto Köhler schrieb im Mai 2019 zwölf Texte zu Entstehung und Wandel des Grundgesetzes in der Tageszeitung junge Welt. In der Broschüre vereinigt, wird der rote Faden sichtbar, der alle Artikel durchzieht: Es ist eine Geschichte des Einflusses ehemaliger Nazis und ihrer Nachfolger. Es geht um Wiederbewaffnung, Gleichberechtigung in der Bundeswehr, Verfassungsschutz und Anschluss der DDR. Köhler skizziert Grundgesetzänderungen zum Nachteil von Grundrechten der Menschen, sei es das Asyl, sei es das Enteignen von Privateigentum.

Die junge Welt hat sich wegen jahrelanger Behinderung ihrer Verbreitung mit einem Protestschreiben an die Bundestagsparteien gewandt. Presse- und wettbewerbsrechtliche Hemmnisse gegen diese Tageszeitung rühren von der Nennung des Mediums im Verfassungsschutzbericht her. Das Protestschreiben stieß eine kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke an die Bundesregierung an. Und die erl...

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