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17.07.2019 / Inland / Seite 6 (Beilage)

Mehr Schein als Sein

Grüne bundespolitisch im Aufwind. Konkretes Handeln in Stadtpolitik macht dagegen Widersprüche deutlich

Kristian Stemmler

Die Grünen können in diesen Tagen nicht viel falsch machen, so scheint es. Dank der medialen Dominanz des Themas Klimaschutz, die auch mit dem monatelangen Protest der Schülerbewegung »Fridays for Future« zusammenhängt, genießen Bündnis 90/Die Grünen offenkundig einen Vertrauensvorschuss beim Wähler. Dass die Ökopartei in den Bundesländern und Kommunen, in denen sie mitregiert, regelmäßig ihre hehren Versprechen nicht hält, bleibt da häufig unerwähnt. Das gilt auch für den Bereich der Stadtentwicklung.

Was die Grünen in ihren Programmen dazu anbieten, klingt erst einmal gut. Etwa der Satz auf der Homepage ihrer Bundestagsfraktion: »Wir Grüne im Bundestag stehen für bezahlbares Wohnen in lebenswerten und klimafreundlichen Städten und Dörfern«. Christian Kühn, Sprecher seiner Fraktion für Bauen und Wohnen, formuliert es ähnlich. Ihm schwebe das Ideal »einer gerechten und ökologischen Stadt« vor, »einer Stadt der kurzen Wege, in der Menschen sich auf Plätzen...

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