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03.04.2019 / Ausland / Seite 4 (Beilage)

Die Schrift an der Wand

Entweder die europäische Sozialdemokratie gibt Neoliberalismus und Militarisierung auf, oder sie wird endgültig verschwinden

Robert Griffiths

In fast jedem Land Europas ist die Linke – wie auch immer man sie definieren mag – in Stagnation begriffen oder sogar auf dem Rückzug. Dabei müssten kommunistische, sozialistische, sozialdemokratische, grüne und andere linke und progressive Parteien mit Blick auf die objektiven Umstände an Stärke, Einfluss und Unterstützung gewinnen.

Die »neue Weltordnung« aus Wirtschaftswachstum, sozialer Gerechtigkeit und Frieden – von den Vertretern des Imperialismus nach dem Zusammenbruch der sozialistischen Systeme der Sowjetunion und Osteuropas Anfang der 90er Jahre so kühn ausgerufen – hat sich als Fata Morgana erwiesen. Anstatt dass die Völker der Welt seit Ende des Kalten Krieges eine »Friedensdividende« erhalten würden, haben die Westmächte eine ununterbrochene Reihe von heißen Kriegen geführt, die Gesellschaften von Libyen bis Afghanistan verwüstet haben. Anstatt aufgelöst zu werden, hat sich die NATO bis an die Grenzen Russlands ausgedehnt, und die großen Mili...

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