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03.04.2019 / Ausland / Seite 10 (Beilage)

Tiger oder Bettvorleger

Die EU-»Verteidigungsunion« und das deutsch-französische Rüstungsduo

Sabine Lösing und Jürgen Wagner

Mit dem Austrittsreferendum am 23. Juni 2016 hat sich Großbritannien von seiner bisherigen Bremserrolle in Sachen Ausbau des EU-Militärapparates verabschiedet. Nicht von ungefähr traten unmittelbar danach Deutschland und Frankreich auf den Plan und reklamierten für sich die Führungsrolle beim derzeitigen Umbau des Bündnisses hin zu einer Verteidigungs- bzw. Rüstungsunion. Umgehend wurden diverse deutsch-französische Papiere auf den Weg gebracht, grundlegend neue Strukturen wie die »Ständige Strukturierte Zusammenarbeit« (englische Abkürzung: »Pesco«) geschaffen und gleich mehrere deutsch-französische Rüstungsgroßprojekte aus dem Boden gestampft.

Schlussendlich wurden die EU-Führungsansprüche von Paris und Berlin mit dem »Aachener Vertrag«, auch »Élysée 2.0« genannt, vom 22. Januar 2019 sogar schriftlich festgehalten. Vor dem Hintergrund der Vertragsunterzeichnung äußerte sich einen Tag zuvor auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen überaus optimi...

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