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03.07.2013 / 0 / Seite 6 (Beilage)

EU: Der Koordinator

Die grenzüberschreitende Polizeizusammenarbeit wird zusehends ausgebaut. Mittlerweile gibt es eine Vielfalt von Vereinbarungen

Matthias Monroy

Für jeden Staat gilt, daß die Befugnisse seiner Polizei an der Landesgrenze enden. Eigentlich jedenfalls – in der EU zumindest kommt es immer häufiger vor, daß Polizeibeamte auch im Nachbarland tätig werden. Grundlage sind zum einen viele Einzelverträge, zum anderen gibt es auf EU-Ebene immer mehr Abkommen und Koordinationszentren.

Zwangsmaßnahmen liegen in der EU noch immer in der Hoheit der jeweiligen Regierung – eine Zusammenarbeit muß daher stets zuvor beantragt werden. Das gilt übrigens auch für den Austausch von Spitzeln, die sogar für die Durchquerung eines anderen Landes eine Genehmigung benötigen. In Deutschland haben einzelne Landespolizeien ebenfalls Kooperationsverträge mit einzelnen Ländern geschlossen, etwa um gegenseitig Einsätze zu beobachten. Polizisten aus Hamburg und Istanbul besuchen sich z.B. gegenseitig zu politischen Demonstrationen oder Fußballspielen und werten Erfahrungen gemeinsam aus.

Für die Bundesregie...



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