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14.01.2012 / 0 / Seite 6 (Beilage)

Gegen Orbán, EU und IWF

Was geht wirklich in Ungarn vor? Erklärung der Ungarischen Kommunistischen Arbeiterpartei

Am 1. Januar 2012 ist in Ungarn eine neue Verfassung in Kraft getreten. In Verbindung damit wurden in der westlichen Presse viele Nachrichten verbreitet, die besagen, daß die Entwicklungen in Ungarn »zu einer Verarmung der Menschen« führen und »trotz der Kritik der EU und der USA die Demokratie bedrohen und den Zugriff der Regierung auf die Medien und die Justiz verstärken«.

Am 2. Januar fand vor dem Opernhaus in Budapest eine große Demonstration statt. Der offizielle Organisator der Demonstration, die neu geschaffene Ungarische Solidaritätsbewegung (SZOLIDARITÁS), hat einige Dutzend Mitglieder. Ihr Chef ist der frühere Vorsitzende der Gewerkschaft der Armee und Polizei, er selbst ist ein früherer Armeeoffizier, der u.a. an einer Militärakademie der USA ausgebildet wurde.

Hinter der Demonstration stehen die Ungarische Sozialistische Partei (MSZP), ebenso liberale Kräfte und »Bürgerorganisationen«, die von ...



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