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22.07.2008 / 0 / Seite 6 (Beilage)

Eine neue Kuba-Politik?

Im Juni hat die EU ihre Sanktionen gegenüber Havanna aufgehoben. Trotzdem ist die Position Berlins weiter fragwürdig

Wolfgang Gehrcke

In der Debatte um die im Juni beendeten Sanktionen der EU gegen Kuba hatte Deutschland sich stets bedeckt gehalten. Berlin gehörte nicht zu den Scharfmachern wie die Tschechische Republik und andere osteuropäische Staaten, die ganz im Sinne der USA handelten. Die Bundesregierung hatte aber auch nie eindeutig signalisiert, sich für eine Normalisierung der Beziehungen zu Kuba einsetzen zu wollen. Sie verteidigte die ausgesetzten, aber nicht aufgehobenen Sanktionen gegen Kuba. Noch vor dem Gipfel zwischen der EU und den USA am 30. April 2007 gab man in Berlin zu verstehen, dem Wunsch Washingtons nachkommen und die deutsche Kuba-Politik den Anforderungen des US-Außenamtes anpassen zu wollen. Daß es letztlich nicht dazu gekommen ist, hat mit den erheblichen Differenzen zu tun, die innerhalb der Europäischen Union bestanden.

Länder wie Frankreich, Spanien und die damalige Mitte-Links-Regierung in Italien waren nicht willens, dem Druck der USA gegen Kuba zu folge...

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