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04.08.2004 / 0 / Seite 4 (Beilage)

Zukunft ohne Flüchtlinge

Das Bundesamt war und ist kein Amt für die Anerkennung des Asylrechts ausländischer Flüchtlinge

Bernd Mesovic

Eine mittelgroße Konzerthalle mit gut 3 000 Plätzen würde genügen. Da hinein würden sie alle passen – die Flüchtlinge, die in Deutschland im Jahr 2003 einen effektiven Schutzstatus erhalten haben. Das Bild macht deutlich, wie es um die angebliche Generosität des deutschen Asylrechts bestellt ist. Die entgegen allen Fakten immer noch als Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge firmierende Bundesagentur für textbausteinbasierte Flüchtlingsablehnung hat gerade einmal 1 534 Personen als Asylberechtigte anerkannt. 1 602 Personen erhielten den Flüchtlingsstatus nach der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK). Bei einer Gesamtzahl von 93 885 Entscheidungen im Jahr 2003 ergeben sich Anerkennungsquoten von 1,6 Prozent bei den Asylberechtigungen und 1,7 Prozent (Status nach der GFK).

Den niedrigsten Stand der Asylbewerberzugangszahlen seit 1984, weniger Indikator für einen Rückgang politischer Verfolgung in der Welt als für die effektive Abschottung...

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