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Aus: Arabischer Frühling, Beilage der jW vom 10.02.2021
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»Die Linke hat schon lange ihre Basis verloren«

Neoliberalisierung ab 1990 trieb Arbeiter den Islamisten zu. Gespräch mit Anand Gopal
Von Emre Sahin
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An vorderster Front: Frauen demonstrieren am zweiten Jahrestag der Proteste gegen die Regierung der Muslimbrüder (Kairo, 25.1.2013)

Zehn Jahre nach den Protesten wird in den westlichen Medien mantraartig wiederholt, der »arabische Frühling« sei ein »Herbst« oder gar »Winter« geworden. Glauben Sie, die Aufstände sind gescheitert?

Um zu verstehen, ob der »arabische Frühling« gescheitert ist oder nicht, müssen historische Beispiele herangezogen werden, denn Revolutionen bestehen selten aus einzelnen Ereignissen. Beispielsweise war die Französische Revolution ein Prozess von zehn Jahren, der in einer Diktatur endete, dann zu einer weiteren Revolution und einer weiteren und einer weiteren führte. Es kann zwar aktuell den Anschein haben, als sei der »arabische Frühling« gescheitert, doch erzielte Erfolge der vergangenen 100 Jahre wären ohne all diese Aufstände und Kämpfe nicht möglich gewesen.

Werden die Ereignisse aus dieser Perspektive bewertet, dann sind die Proteste von 2011 die erste Welle. Die zweite Welle sind die Demonstrationen von 2019, insbesondere im Sudan, aber auch in Algerien und dem Irak. Die erste Welle scheiterte darin, ihre unmittelbaren Ziele zu erreichen, wie etwa Diktaturen zu stürzen und eine demokratische Verfassung zu etablieren. Das gilt für die meisten Staaten mit Ausnahme Tunesiens.

Mit Ausnahme Tunesiens, weil es dort keinen NATO-Angriff gab?

Wenn es eine ausländische Intervention gegeben hätte, wäre es in Tunesien nie soweit gekommen.

Die Liga der arabischen Staaten hat 22 Mitglieder. Wird vom »arabischen Frühling« gesprochen, sind in der Regel Ägypten, Libyen, Tunesien, Bahrain, Jemen und Syrien gemeint. Ist der Begriff bei sechs von 22 Staaten nicht zu dick aufgetragen?

Es gab zwar auch andere Staaten, in denen es zu Protesten kam, doch diese entwickelten sich nicht im gleichen Ausmaß, wie es in diesen sechs Ländern der Fall war. Die Proteste schlossen zwar nicht die Mehrheit der Staaten ein, doch es gibt einen Zusammenhang zwischen ihnen: Er hat viel mit der gemeinsamen Geschichte zu tun und nicht nur damit, dass arabisch gesprochen wird. Viele haben ähnliche historischen Prozesse durchlaufen, hatten ähnliche Diktaturen. In Ägypten und Syrien gibt es das gemeinsame Erbe des arabischen Nationalismus.

Apropos Panarabismus: Viele Staaten dieser Ideologie hatten zumindest in den 1950er und 1960er Jahren starke Beziehungen zur Sowjetunion. Während der Proteste 2010 und 2011 schien es, als hätten linke Kräfte keinen Einfluss gehabt. Woran lag das?

Für eine Region, in der die Linke historisch sehr stark gewesen war, war das sehr überraschend. Zwar war sie Teil des Umsturzes in Ägypten, aber Linke hatten keine führende Rolle, eher eine zweitrangige. Die Linke war auch wichtig in Tunesien. In Syrien und Jemen war sie hingegen sehr schwach. Gründe hierfür sind, dass linke Projekte der 1950er und 1960er Jahre gescheitert sind. Beispielsweise die arabischen Nationalisten, die in Syrien, Ägypten und Irak an der Macht waren. Sie waren in den ersten 40 Jahren ihrer Herrschaft teilweise sehr erfolgreich. Aber sie zerstörten jedes unabhängige politische Leben. In Syrien konnten unabhängige Gewerkschaften und Parteien im Grunde nicht existieren. In Ägypten war es ähnlich, aber weniger schlimm. Als die Regierungen ab den 1990er Jahren begannen, die Wirtschaft zu neoliberalisieren, erhielten andere gesellschaftliche Kräfte mehr Raum. Die Religion lebte im Alltag wieder auf, und in einigen Situationen unterstützten die Regierungen religiöse Bewegung gezielt gegen Linke. Etwa Saddam Hussein die Muslimbruderschaft im Irak.

2011 waren dann die Kräfte, die den Widerstand gegen die Regime artikulieren konnten, Gruppen des politischen Islams. Die Linke hatte nämlich schon lange ihre natürliche Basis an sie verloren. Die Struktur der Arbeiterklasse hat sich verändert.

Und weshalb waren islamistische Gruppen wie die Muslimbruderschaft in so vielen Staaten so erfolgreich?

Beispiel Syrien: Historisch repräsentierte die Muslimbruderschaft zumeist die Basarhändler und Großgrundbesitzer, die am stärksten durch die Verstaatlichung von Land und das staatliche Monopol auf den Außenhandel getroffen wurden. In den späten 1970ern gab es Aufstände, angeführt von Elementen der Muslimbruderschaft, die bis in die frühen 1980er anhielten. Zu diesem Zeitpunkt hat die Regierung die Bruderschaft bekämpft und gebrochen, sie galt als illegal. Ihre Führung ging ins Exil nach Europa oder Katar und gründete ähnliche Organisationen. Als die Proteste 2011 begannen, nahmen sie zu alten Mitstreitern und Verwandten Kontakt auf und unterstützten diese sehr früh finanziell. Die Organisation als solche gab es ja noch, und sie brachte sich schnell ein. Im Vergleich hat keine linke Organisation in gleichem Maße überlebt wie die Muslimbrüder. Die Syrische Kommunistische Partei spaltete sich, die eine Seite war gegen die Proteste, die andere Seite unterstützte sie.

Hat mit den religiösen Gruppen die Konfessionalisierung in der Region zugenommen?

Definitiv. Das ist das Ergebnis eines Prozesses, in dem die Identität der Menschen von »Araber« zu »Sunnit« und »Schiit« verschoben wurde. Das ist ebenfalls ein Zeichen für den Bedeutungsverlust der Linken. Vor 30 Jahren war die zentrale Unterscheidung »Araber« und »Nichtaraber«. Dementsprechend groß war auch die Bedeutung des palästinensischen Kampfes. Nun ist die Hauptunterscheidung die zwischen dem iranischen und dem saudiarabischen Lager. Auch die USA trugen dazu bei, als sie den Irak okkupierten und die sunnitische Regierung nicht durch eine multikonfessionelle ersetzten. Statt dessen installierten sie eine schiitische Staatsführung.

In Syrien nahm der Sektarismus indirekt durch die Neoliberalisierung zu, durch die insbesondere Freunde und Verwandte der regierenden alawitischen Assad-Familie profitiert haben. Dennoch darf nicht der Fehlschluss gemacht werden, dass der Konflikt in Syrien ausschließlich zwischen Alawiten und Sunniten ausgetragen wird. Die sunnitische Bourgeoisie unterstützt beispielsweise die Regierung.

Bei den Protesten waren auch selbstverständlich Frauen an vorderster Front mit dabei. Das Foto von der »Frau im blauen BH«, die von Einsatzkräften in Ägypten geschlagen wurde, ging um die Welt …

Die Situation vieler Frauen in der Region war in den 1960ern und 70ern besser als 2010. Für die arabischen Nationalisten war die Frauenfrage sehr wichtig, insbesondere in Syrien. Nach der Neoliberalisierung von 1990 wurden jedoch soziale Dienste heruntergefahren und den Wohltätigkeitsorganisationen überlassen – insbesondere islamistischen. Dadurch nahm der Konservatismus in den Gesellschaften zu, der ebenfalls die Frauen betraf. Auch gingen die Regierungen Bündnisse mit diesen Gruppen ein, was sich in Gesetzen niederschlug. Die Proteste 2010 brachen also aus, als sich die Gesellschaften in einer 30 Jahre langen tiefen konservativen Wende befanden.

2010 und 2011 kam es nicht nur zu den Protesten des »arabischen Frühlings«. In Südeuropa wurde gegen die Kürzungspolitik der EU demonstriert. In den USA gab es die Bewegung »Occupy Wall Street«. Der »Frühling« wird als losgelöstes Ereignis dargestellt und nur selten in diesem Kontext betrachtet.

Sie haben die Gemeinsamkeit, dass alle Aspekte des Lebens dem sogenannten freien Markt untergeordnet wurden. Lange Zeit gab es einen Deal: Die arabischen Staaten garantierten der Bevölkerung einen gewissen Lebensstandard. Im Gegenzug musste sie Abstriche bei politischen Freiheiten machen. Nach der Neoliberalisierung galten diese Garantien nicht mehr, aber es gab noch immer keine politische Freiheit – also das Schlechteste von beidem.

In die Proteste brachten sich auch die Minderheiten in den jeweiligen Ländern ein, wie die Amazigh oder die Kurden. Letztere schufen eine basisdemokratische Selbstverwaltungsregion in Syrien, auch Rojava genannt. Dennoch wird dies nicht als Teil des »arabischen Frühlings« diskutiert. Woran liegt das?

Rojava konnte einzig aufgrund der Proteste von 2011 entstehen. Unter den arabischen Nationalisten in Syrien waren die Kurden unterdrückt – viele hatten nicht einmal die Staatsbürgerschaft. Einer der größten Fehler syrischer Oppositioneller war es, dass sie diese Frage nicht ernst genug nahmen. Man hätte die spezifische Unterdrückung der Kurden anerkennen und ihre Selbstbestimmung unterstützten müssen. Doch statt dessen wurden beispielsweise bei Protesten in der nordsyrischen Stadt Manbidsch kurdische Flaggen verboten, was ein schrecklicher Fehler war. Am Ende war Rojava die erfolgreichste Bewegung, die aus den Protesten hervorging. Man sieht den Einfluss der Mentalität der arabischen Nationalisten auf die Opposition, die ja eigentlich angetreten war, um gerade diese zu bekämpfen.

Anand Gopal ist Journalist und Dozent an der Arizona State University

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